Mittwoch, 28. November 2012

"Verlust der Nacht" in Berlin...

"Verlust der Nacht" heißt ein neues Forschungsprojekt vom BMBI und anderen.
Über Sinn und Unsinn des Inhaltes kann ich wenig sagen. Aber wenigstens das Bild ist vielsagend und das Thema des Projektes vielversprechend...QUELLE

Freitag, 23. November 2012

DAGEGEN:::DAGEGEN:::DAGEGEN

Zum von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf des Mietrechtsänderungsgesetzes fällt mir nur ein:
"Mann kann gar nicht so viel essen wie man kotzen möchte!"

CDU/CSU und FDP haben sich einen Fallschirm gebastelt. Beziehungsweise haben sie den Fallschirm sich und den sie protegierenden Hauseigentümern, Immobilienkonzernen und Energiekonzernen gebastelt. Das Mietrechtsänderungsgesetz heißt in voller Länge „Entwurf eines Gesetzes über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln“.
Das Gesetz gibt vor einem klimafreundlichen Credo zu folgen und energetische Sanierung zu erleichtern. In Wahrheit soll energetische Sanierung vereinfacht werden indem Mieterinnenrechte masiv abgebaut werden sollen. Damit würde dann auch die Bauindustrie wieder in die Gänge kommen und die Sanierung deutscher Innenstädte noch mehr das verbergen was an Skandalen hier vor sich geht!
Ich glaube es ist an der Zeit etwas zu tun. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass sich die Politik hier schon mal für die Auswirkungen der Krise die ja vielleicht, oder auch SICHER?!, bald Deutschland erreichen werden warmzulaufen scheint.
Erst werden die Energiekosten für die Otto-Normal-Verbraucher_innen im kommenden Jahr steigen und für diejenigen die dann nicht mal mehr Geld haben sich den sarrazinschen Strickpulli zu kaufen gibt es dann das Gesetz „über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln“.
In Spanien wurden seit 2007, 300.000 Zwangsräumungen vollzogen und erst vor ein paar Tagen ging die Nachricht durch die Medien, dass sich ein Betroffener deshalb umgebracht hat. (http://bluehendelandschaften.blogspot.de/2012/11/zwangsraumungen-toten.html)
Dann dürfte die Perspektive ja klar sein! Immerhin malt der Entwurf ein Phantom von Mietnomadentum an die Wand welches es BISLANG nicht gibt. Aber eben nur bislang....

Die Rede von MdB Halina Wakzyniak fasst den Gesetzentwurf gut zusammen:
http://www.linksfraktion.de/reden/mietrechtsaenderung-wahrheit-angriff-mieterrechte/

Für den praktischen Protest gegen dieses üble Vorhaben vorbereitet: http://blog.wawzyniak.de/wp-content/uploads/2012/11/Kopiervorlage_Mieten_121105_NEU.pdf

Freitag, 16. November 2012

Standortpolitik at it´s best!

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung teilt am 7.11.2012 mit:

"Die Wohnungspreise und -mieten werden in den meisten deutschen Großstädten auch im Jahr 2013 weiter nach oben gehen, allerdings mit teils schwächeren Wachstumsraten. Berlin, Hamburg, München und Frankfurt am Main liegen bei den Preis- und Mietsteigerungen weiterhin an der Spitze. Dort ziehen seit Ende 2010 die Preise sogar deutlich stärker an als die Mieten. „Daraus können spekulative Blasen entstehen, wenn die Mieten nicht aufholen“, sagt Konstantin K. Kholodilin, Ökonom am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin)." (Quelle:www.diw.de)

Die DIW untersucht in einer Studie die aktuellen Miet- und Wohnungspreisentwicklungen seit 2007 in 25 großen deutschen Städten.

Als Ursachen für den Anstie der Preise wird die Flucht in Sachwerte durch die Finanzkrise und der fehlende Wohnungsneubau dargelegt.

Leider fehlen Aussagen über Lebenstilwandel und damit einher gehende Wohnraumvergrößerung, sowie zunehmende Zweitwohnsitze durch die Flexibilisierung der Arbeitswelt und politische Steuerungsinstrumente wie die Pendlerpauschale und Zweitwohnitzsteuer
Insbesondere die Diskussion um die Zweitwohnsitzsteuer verrät den Kern des Problems: Es geht um Einwohnerzahlen für die Gemeinden. Koste es die Mieter_innen was es wolle! Das ist kapitalistische Standortpolitik at it´s best!

Montag, 5. November 2012

Konferenz zum Sozialen Wohnungsbau in Berlin

Mieten begrenzen aber wie?
Seitdem das Thema Mietsteigerungen und Gentrifizierung Berliner_innen in den Wahnsinn treibt wird auch immer wieder der Soziale Wohnungsbau als mögliche Lösung für das Problem ins Spiel gebracht.
Was ist dran? Kann der soziale Wohnungsbau neu aufgelegt werden?

Am 13.November findet im Berliner Abgeordnetenhaus eine Konferenz zum Sozialen Wohnungsbau in Berlin statt.Die wichtigsten außerparlamentarischen Akteure zum Thema Wohnungs- und Stadtpolitikstarten die Debatte über Sinn und Unsinn eines politischen Instruments was bereits als unnütz gelten durfte. Sozialer Wohnungsbau reloaded?